Im Webinar lernen Sie, welche Anforderungen das deutsche Datenschutzrecht an Big Data Anwendungen stellt und welche konkreten Punkte bei der Konzeption und Umsetzung aus rechtlicher Sicht zu beachten sind. Diskutieren Sie im Rahmen des Workshops Praxisfälle und tauschen Sie sich mit Kollegen anderer Unternehmen aus.

Von Rechtsanwalt Dr. Thomas Helbing

Immer mehr Unternehmen ernennen Compliance Officer und implementieren zum Teil umfassende Compliance Programme. Deren Aufgabe ist, die Einhaltung von Rechtsvorschriften durch das Unternehmen sicherzustellen, z.B. Korruption und unzulässige Kartellabsprachen, Geldwäsche sowie Betrugs- und Untreuefälle zu verhindern und aufzuklären.

Doch auch das Compliance-Programm selbst muss den gesetzlichen Anforderungen genügen. Vor allem das Datenschutzrecht stellt hierbei eine Reihe von Anforderungen und setzt Grenzen.

Wie Fälle aus der Vergangenheit gezeigt haben, können selbst vermeintliche Verstöße des Compliance-Programms gegen den Datenschutz erhebliche Imageschäden für das Unternehmen und sogar persönliche Konsequenzen für das Management haben. Es drohen Bußgelder und im Extremfall strafrechtliche Verfolgung.

Mit der geplanten Vereinheitlichung des Datenschutzes durch eine Europäische Datenschutz-Grundverordnung wird der Datenschutz zukünftig weiter an Bedeutung gewinnen. Dies auch deshalb, weil die drohenden Sanktionen bei Datenschutzverletzungen massiv verschärft werden sollen.

Ich habe eine Checkliste mit dem Titel "Datenschutz bei Compliance Programmen - eine Checkliste mit Erläuterungen und Best Practices" entworfen. Diese hilft, datenschutzrelevante Themen bei Compliance-Programmen zu erkennen. Neben Kontrollfragen enthält die Checkliste Erläuterungen sowie Empfehlungen und Best Practices. Die Checkliste wendet sich an Compliance Officer, Mitarbeiter von Compliance-, Rechts- und Revisions-Abteilungen und Datenschutzbeauftragte.

Die Checkliste deckt derzeit folgende Bereiche ab:

A) Interne Compliance Ermittlungen
B) Einsichtnahme und Auswertung von Mitarbeiter E-Mails
C) IT-Forensische Untersuchungen / Compliance Screenings / Massendatenanalysen
D) Hinweisgebersysteme (Whistleblowing)
E) Zentrale Compliance im Konzern / Verbund

Geplante weitere Themen sind:

• E-Discovery
• Pre-Employment Screenings
• Terrorlisten Screenings
• Geldwäscheprävention

Die Checkliste wird regelmäßig aktualisiert und ergänzt. Bitte laden Sie die jeweils aktuelle Version herunter.

Ich freue mich über Anregungen, Kritik und einen Erfahrungsaustausch. Kontaktieren Sie mich gerne.

Ich habe in der Expertengruppe "Recht und Compliance" des EuroCloud Deutschland_eco e.V. an einem Leitfaden zum Thema Cloud Computing und Datenschutz mitgearbeitet. Das gemeinsam mit Kollegen erarbeitete 34seitige Werk ist nun fertig und erschienen. Wenn Sie eine kostenlose, gedruckte Fassung des Leitfadens möchten, kontaktieren Sie mich bitte.

Aus der Einleitung: "Mit dem Leitfaden Recht, Datenschutz & Compliance bekommen sowohl Anbieter als auch Anwender eine Richtlinie an die Hand, die bei der sicheren Vertragsgestaltung und der Auswahl des richtigen Dienstleisters hilft. Der Leitfaden bildet die Grundlage für die richtige Einordnung der rechtlichen Bestimmungen. Dabei konzentriert er sich auf den Bereich „Software as a Service“ als „Public Cloud“-Dienst und erörtert die besonderen Anforderungen hinsichtlich des Datenschutzes und die – je nach Anwendungszweck – erweiterten Vorgaben im steuerrechtlichen und betrieblichen Bereich. Die Themenübersicht ist abgeleitet aus den Prüfkriterien des Euro-Cloud SaaS-Gütesiegels, das „Software as a Service“-Angebote in Bezug auf Serviceerbringung, Datensicherheit, Datenschutz, Vertragsgestaltung und Interoperabilität untersucht.

UPDATE 9. Okt 2011: Zwischenzeitlich liegt auch die Entschließung der 82. Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden vom 28./29. September 2011 zur datenschutzkonforme Gestaltung und Nutzung von Cloud-Computing vor, sowie die Orientierungshilfe Cloud Computing der Arbeitskreise Technik und Medien der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder

Wenn Sie Fragen zu diesen Dokumenten oder zum Thema Cloud Computing und Datenschutz, Vertragsgestaltung und Compliance haben, kontaktieren Sie mich bitte gerne.

Von Rechtsanwalt Dr. Thomas Helbing

Nachdem in den ersten beiden Teilen des Beitrages die einzelnen Instrumente zur Sicherstellung eines angemessenen Datenschutzniveaus vorgestellt (Teil 1) und Ihre Vor- und Nachteile erläutert wurden (Teil 2), soll im vorliegenden dritten und letzten Part auf die konkrete Umsetzung der Standardvertragsklauseln eingegangen werden. Safe Harbor und Binding Corporate Rules werden aufgrund ihrer Komplexität gegebenenfalls in späteren gesonderten Beiträgen dargestellt.

Jeder Transfer von Daten von einer Gesellschaft in der EU an eine Konzerngesellschaft in einem Drittland muss bei der Lösung über Standardvertragsklauseln von einem entsprechenden Vertrag abgedeckt werden, der die EU-Klauseln enthält.